Soziales

Mein Ziel:

Solidarität schafft gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Die Würde und Freiheit des Menschen werden in einer gerechten und solidarischen  Gesellschaft verwirklicht.

Gerechtigkeit heißt für uns gleiche und größtmögliche Freiheit für alle. Sie ist die Grundlage für ein gutes Leben.

Jeder Mensch muss vor Armut geschützt sein, denn Armut kann kein akzeptierter Teil einer gerechten Gesellschaft sein. Doch soziale Gerechtigkeit bedeutet mehr als ein Leben ohne Armut: Jeder hat das Recht auf materielle Sicherheit und gesellschaftliche, politische und kulturelle Teilhabe sowie ein Leben ohne Existenzangst. Dafür braucht es einen starken Sozialstaat, der die Voraussetzungen für ein selbst bestimmtes, glückliches Leben schafft, Teilhabe aktiv ermöglicht und dafür sorgt, dass niemand durchs Raster fällt. 

Kitas und Schulen

Wir brauchen qualitätsvolle Kindergärten, denn frühkindliche Bildung und Sprachförderung sind die Grundsteine für eine erfolgreiche Schulbiographie. Schulen müssen gut ausgestattet die beste Voraussetzung für gute Bildung bieten. Wir setzen auf einen Schuldialog 2030 um mit allen Beteiligten gemeinsam die Schule der Zukunft zu gestalten, an der jedes Kind nach seinen Fähigkeiten optimal gefördert wird, Lehrerinnen und Lehrer eine gute Aus- und Fortbildung erhalten, Verantwortung erhalten und mitentscheiden können.

Gesundheitspolitik

Daseinsvorsorge gehört in öffentliche Hand und sollte nicht unzureichend geregelt wirtschaftlichen Interessen unterworfen sein.

Menschen müssen auf eine medizinische Akutversorgung rund um die Uhr in klar definierter räumlicher Entfernung von ihrem Wohnort einen Anspruch haben. Die Krankenhausplanung muss berücksichtigen, ob für die Patienten überhaupt in zumutbarer Entfernung Alternativen, d.h. personelle und räumliche Kapazitäten für eine Behandlung bestehen und daran ihre Stabilisierungshilfen für defizitäre Kliniken auslegen. Nicht zuletzt zeigt uns die  Coronapandemie  dass viele Intensivbetten in der ganzen Fläche einen Engpass verhindern können. Das Geld der Versicherten muss in Vorhaltung von Leistungen in der Fläche und in menschennahe Medizin fließen statt nur wirtschaftlichen Interessen zu folgen. Die Investitionshilfen müssen vollständig und in ausreichender Höhe für notwendige Sanierungen oder Neubauten zur Verfügung stehen und nicht für den laufenden Betrieb in Anspruch genommen werden müssen, weil das derzeitige Fallpauschalsystem zu viele Löcher in die Krankenhausfinanzierung reißt.

Die grüne Bundestagsfraktion hat sich klar dazu ausgesprochen, das DRG System zu reformieren. Die Vergütung muss gewährleisten, dass bedarfsnotwendige Krankenhäuser ihren Versorgungsauftrag in guter Qualität erfüllen können. Finanzielle Fehlanreize gilt es abzubauen. Die Vorhaltung notwendiger Leistungen gehört zur Grundversorgung im ländlichen und dünn besiedelten Raum. Die Fallpauschalen müssen angepasst werden, je nachdem , ob es sich um ein Krankenhaus der  Grundversorgung oder ein Krankenhaus der Maximalversorgung handelt, wie z.B. einer Unikliniken handelt. Das Vergütungssystem sollte auch eine bedarfsgerechte ambulante Leistungserbringung von Krankenhäusern besser berücksichtigen um die ärztlichen und pflegerischen Aktivitäten auf die Bedürfnisse der Patienten anzupassen.

(aus dem Entschliessungsantrag der Grünen Bundestagsfraktion, u.a. unserer Abgeordneten Charlotte Schneidewind-Hartnagel vom 16.09.2020 Drucksache 19/22638)

Geburten

Recht der Frauen auf freie Wahl des Geburtsorts muss gestärkt werden. Der zunehmenden Zentralisierung muss entgegengetreten werden, außerklinische Geburtshilfe verstärkt werden. Es braucht strukturelle Verbesserungen für die Hebammen, Übernahme der Versicherung , einen Aufbau von wohnortnahen lokalen Gesundheitszentren mit Schwerpunkt Geburt, an denen es eine enge Verzahnung der beteiligten Gesundheitsberufe (Gynäkologen, Kinderärzte, Hebammen, etc) gibt um eine optimale Versorgung der Frauen, Familien und Kinder sicher zu stellen. Geburten sind keine Krankheit, sie sollten nicht über das DRG System finanziert werden.

Eine gerechte Gesellschaft ermöglicht gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Das verlangt starke öffentliche Räume und Institutionen – gute Kitas, Kindergärten, Schulen, Hochschulen, Schwimmbäder, Sportplätze, Bibliotheken, Theater, einen gut ausgebauten öffentlichen Nahverkehr, Breitbandanschlüsse für alle, leistbaren Wohnraum, gute gesundheitliche Versorgung und gleichwertige Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land.

In Zeiten der Individualisierung, in der sich viele Menschen einsam fühlen, sind solche Orte von besonderer Bedeutung. Die Finanzierung einer starken Daseinsvorsorge ist öffentliche Aufgabe. Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen gehören auskömmlich finanziert in die öffentliche Hand. Gute, inklusive und diskriminierungsfreie Bildung ist Voraussetzung für Gerechtigkeit. Wir brauchen ein ganzheitliches und am Menschen orientiertes Bildungssystem, das nicht außer Acht lässt, dass Menschen nicht über die gleichen Voraussetzungen verfügen. Das Vertrauen, dass wir eine Zukunft für uns und die Generationen nach uns ermöglichen und gestalten können, ist ein notwendiger Antrieb für gesellschaftlichen Fortschritt.

Eine am Gemeinwohl orientierte, sozial-ökologische Marktwirtschaft setzt auf dabei Sozialpartnerschaft und schafft gute, nachhaltige Arbeit.

Demokratie braucht Freiheit und Respekt voreinander. Für eine Gesellschaft in Vielfalt und ohne Hass und Hetze müssen wir gemeinsam und deutlich eintreten. Daher unterstütze ich die Initiative „Herz statt Hetze Neckar-Odenwald-Kreis“